Zum Schulbeginn fällt in vielen Kommunen der mangelhafte Zustand der Schulgebäude ins Auge. Der Eindruck deckt sich mit den Auskünften vieler Kämmereien für das KfW-Kommunalpanel 2019: Allein für die Schulgebäude liegt der wahrgenommene Investitionsrückstand bei 42,8 Mrd. EUR. Damit ist der Schulbereich mit rund 31% Spitzenreiter des kommunalen Investitionsrückstands von insgesamt 138,4 Mrd. EUR.
Obwohl sich das Defizit bei den Schulen gegenüber dem Vorjahr um rund 4,9 Mrd. EUR verringerte, erhöhte sich die Anzahl der Kommunen, die den Investitionsrückstand als gravierend einschätzen. Offenbar reichen auch die gestiegenen Investitionsplanungen von 7,3 Mrd. EUR nicht aus, um den aufgelaufenen Investitionsstau flächendeckend zu reduzieren.
Eine aktuelle Sonderauswertung von KfW Research und dem Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) zeigt, dass die Kommunen je nach finanzieller Lage verschiedene Ursachen für den Investitionsrückstand nennen. Finanzstarke Kommunen beklagen vor allem die Hemmnisse bei der Umsetzung und Realisierung von Investitionen. Hierzu zählen insbesondere begrenzte Kapazitäten in der Verwaltung und der Bauwirtschaft, aber auch komplizierte Planungsverfahren. Demgegenüber nennen finanzschwache Kommunen trotz der aktuell guten ökonomischen Rahmenbedingungen vor allem fehlende Finanzmittel und damit unzureichende Investitionsspielräume als vordringliches Problem.
Um den Investitionsrückstand der Kommunen zu bekämpfen, sind Maßnahmen auf mehreren Ebenen notwendig, so Elisabeth Krone, Difu-Wissenschaftlerin und Mitautorin der Sonderauswertung: »Finanzschwache Kommunen benötigen zunächst eine bessere Ausstattung mit finanziellen Mitteln. Und es gilt, die Personal- und Kapazitätsengpässe zu beseitigen, da vorhandene Mittel sonst nicht dorthin fließen können, wo sie dringend benötigt werden – in die Schulen.«
Download Paper »Kommunaler Investitionsrückstand bei Schulen: Was steckt genau dahinter?«
Kontakt im Difu
Elisabeth Krone, M.Sc
Telefon: 030 39001-223
E-Mail: krone@difu.de
Kurzinfo: Deutsches Institut für Urbanistik
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften. Ob Stadt- und Regionalentwicklung, kommunale Wirtschaft, Städtebau, soziale Themen, Umwelt, Verkehr, Kultur, Recht, Verwaltungsthemen oder Kommunalfinanzen: Das 1973 gegründete unabhängige Berliner Institut – mit einem weiteren Standort in Köln (Bereich Umwelt) – bearbeitet ein umfangreiches Themenspektrum und beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Ebene praxisnah mit allen Aufgaben, die Kommunen heute und in Zukunft zu bewältigen haben. Der Verein für Kommunalwissenschaften e.V. ist alleiniger Gesellschafter des in der Form einer gemeinnützigen GmbH geführten Forschungsinstituts.
